PRESSEMITTEILUNG - Brüssel, 6. Januar 2009
Menschenrechtsverletzungen im Iran
Drohungen gegen Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi beenden

Angesichts der Bedrohung der Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi und der Schließung des Menschenrechtszentrums in Teheran erklärt Angelika Beer, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen/EFA und Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments:

"Mit großer Sorge beobachten wir im Zuge des iranischen Vorwahlkampfes eine Zunahme massiver Menschenrechtsverletzungen im Iran. Insbesondere sind wir sehr besorgt über die jüngsten Angriffe auf Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi und die staatlich erzwungene Schließung des "Zentrums der Verteidiger der Menschenrechte" in Teheran.

Bereits am 21. Dezember 2008 wurde das "Zentrum der Verteidiger der Menschenrechte" geschlossen und Akten und Computer konfisziert, um eine Veranstaltung zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu verhindern.

Die Iran-Delegation des Europaparlamentes nimmt den Auftrag, die parlamentarischen Beziehungen zwischen Europaparlament und dem iranischen Parlament Majlis zu vertiefen und die Frage der Menschenrechte immer wieder aufzugreifen und zu verteidigen, seit ihrer Gründung im Jahr 2004 sehr ernst.

Die jüngsten Vorfälle aber sind für uns in keiner Weise hinnehmbar. Wir fordern die Verantwortlichen in Teheran auf, die Unversehrtheit von Shirin Ebadi zu garantieren und das Zentrum der Verteidiger der Menschenrechte" wiederzueröffnen uns sich an die internationalen Konventionen zum Schutz der Menschenrechte zu halten."

Press Service of the Greens/EFA Group
in the European Parliament

Helmut Weixler
Head of Press Office